Minijob

Minijobs sind Beschäftigungen, die mit maximal 450 Euro pro Monat geringfügig entlohnt werden oder die im Voraus zeitlich befristet sind (kurzfristige Beschäftigungen).

  • Rentenversicherungspflicht bei geringfügig entlohnten Beschäftigungen
  • Zusammenrechnung mehrerer geringfügig entlohnter Beschäftigungen
  • Prüfung der Berufsmäßigkeit bei kurzfristiger Beschäftigung erforderlich
  • Eintritt Krankenversicherungspflicht bei Überschreitung der 450 Euro-Grenze (geringfügige Beschäftigungen) bzw. der Zeitgrenze von zwei Monaten oder 50 Arbeitstagen bzw. ab 01.01.2015 drei Monaten oder 70 Arbeitstagen (kurzfristige Beschäftigungen)
Geringfügig entlohnte Beschäftigungen

Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt vor, wenn das monatliche Arbeitsentgelt einer Beschäftigung regelmäßig 450 Euro nicht übersteigt. Die wöchentliche Arbeitszeit und die Anzahl der monatlichen Arbeitseinsätze sind dabei unerheblich. Die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts ist vorausschauend bei Beginn der Beschäftigung bzw. erneut bei jeder dauerhaften Veränderung  - auch bei vertraglicher Reduzierung - in den Verhältnissen vorzunehmen.

Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist. Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 450 Euro nicht übersteigen. Steht bereits zu Beginn der Beschäftigung fest, dass diese nicht durchgehend für mindestens 12 Monate gegen Arbeitsentgelt besteht, ist die zulässige Arbeitsentgeltgrenze für den Gesamtzeitraum entsprechend zu reduzieren.

Überschreiten der 450 Euro-Grenze
Überschreitet das Arbeitsentgelt regelmäßig 450 Euro im Monat, so tritt vom Tage des Überschreitens an Versicherungspflicht ein. Für die zurückliegende Zeit verbleibt es bei der Versicherungsfreiheit. Ein nur gelegentliches und nicht vorhersehbares Überschreiten der Arbeitsentgeltgrenze führt nicht zur Versicherungspflicht. Als gelegentlich ist dabei ein Zeitraum bis zu zwei Monaten innerhalb eines Zeitjahres anzusehen. Jedes weitere über den Zeitraum von zwei Monaten hinausgehende und nicht vorhersehbare Überschreiten der Arbeitsentgeltgrenze innerhalb des maßgebenden Zeitjahres ist nicht mehr gelegentlich und begründet Versicherungspflicht. Die Versicherungspflicht besteht dann für die Dauer des nicht vorhersehbaren Überschreitens der Arbeitsentgeltgrenze.

Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen
Werden Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern nebeneinander ausgeübt, sind zur Beurteilung der 450 Euro-Grenze die Arbeitsentgelte aus den einzelnen Beschäftigungen zusammenzurechnen. Eine Zusammenrechnung ist nicht vorzunehmen, wenn eine geringfügig entlohnte Beschäftigung mit einer kurzfristigen zusammentrifft.

Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben nicht geringfügiger Beschäftigung
Wird neben einer nicht geringfügigen versicherungspflichtigen (Haupt-)Beschäftigung eine oder mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen ausgeübt, entfällt stets für die erste geringfügig entlohnte Beschäftigung die Zusammenrechnung mit der Hauptbeschäftigung. Diese erste geringfügig entlohne Beschäftigung bleibt demnach versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege-, und Arbeitslosenversicherung. In der zweiten geringfügig entlohnten Beschäftigung bzw. in jeder weiteren geringfügig entlohnten Beschäftigung besteht dann Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege und Rentenversicherung.

In der Arbeitslosenversicherung werden nicht geringfügige versicherungspflichtige (Haupt-)Beschäftigungen und geringfügig entlohnte Beschäftigungen nicht zusammengerechnet, so dass die geringfügig entlohnten Beschäftigungen generell versicherungsfrei bleiben.

Wird die Jahresarbeitsentgeltgrenze durch das Zusammenrechnen einer nicht geringfügigen versicherungspflichtigen (Haupt-)Beschäftigung mit einer bei einem anderen Arbeitgeber ausgeübten zweiten (oder weiteren) für sich gesehen geringfügig entlohnten und damit versicherungspflichtigen Beschäftigung überschritten, endet mit Ablauf des Kalenderjahres in allen Beschäftigungen die Kranken- und Pflegeversicherungspflicht. Voraussetzung ist jedoch, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die ab Beginn des nächsten Kalenderjahres geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht
Arbeitnehmer, die eine geringfügig entlohnte Beschäftigung aufnehmen, sind zunächst generell versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Es besteht jedoch die Möglichkeit, sich auf Antrag von der Rentenversicherungspflicht Befreien zu lassen. Dieser Antrag muss dem Arbeitgeber in schriftlicher Form übergeben werden. Die Befreiung wirkt grundsätzlich ab Beginn des Kalendermonats des Eingangs des Befreiungsantrags beim Arbeitgeber, frühestens jedoch ab Beschäftigungsbeginn. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber der Minijob-Zentrale die Befreiung mit der nächsten Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen (42 Kalendertagen) nach Eingang des Befreiungsantrages mit der Anmeldung zur Sozialversicherung anzeigt.

Die Befreiung gilt für die gesamte Dauer der geringfügig entlohnten Beschäftigung und kann nicht widerrufen werden. Sie wirkt zugleich für alle anderen laufenden Beschäftigungen. Der Befreiungsantrag verliert erst mit Aufgabe der geringfügig entlohnten Beschäftigung seine Wirkung. Bei Aufnahme einer erneuten geringfügig entlohnten Beschäftigung ist somit ein neuer Antrag notwendig.

Altersrentner und Versorgungsbezieher, die bereits rentenversicherungsfrei sind, unterliegen bei Ausübung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nicht der Rentenversicherungspflicht, sodass auch keine Befreiung erfolgen kann.

Pauschalbeiträge zur Minijobzentrale
Der Arbeitgeber einer geringfügig entlohnten Beschäftigung hat für Versicherte, die in dieser Beschäftigung versicherungsfrei oder nicht versicherungspflichtig sind, einen Pauschalbeitrag zur Krankenversicherung in Höhe von 13 Prozent des Arbeitsentgelts aus dieser Beschäftigung zu zahlen. Für ausschließlich im Privathaushalt geringfügig Beschäftigte beträgt der Pauschalbeitrag fünf Prozent des Arbeitsentgelts. Der Pauschalbeitrag zur Krankenversicherung fällt jedoch nur an, wenn der geringfügig Beschäftigte in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist.

Der Pauschalbeitrag zur Rentenversicherung beträgt für den Arbeitgeber 15 Prozent des der Beschäftigung zugrunde liegenden Arbeitsentgelts. Den Restbetrag zum gültigen Beitragssatz der Rentenversicherung hat der geringfügig Beschäftigte selbst aufzubringen. Zu beachten ist hierbei, dass für die Berechnung der Pflichtbeiträge des Beschäftigten ein Betrag in Höhe von 175 Euro als Mindestbeitragsbemessungsgrundlage zugrunde zu legen ist.

Kurzfristige Beschäftigungen

Eine Beschäftigung ist unter folgenden Bedingungen als kurzfristig einzustufen: 

  • Wenn sie innerhalb eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf längstens drei Monate (mindestens Fünf-Tage-Woche) oder 70 Arbeitstage (weniger als Fünf-Tage-Woche) nach ihrer Eigenart zeitlich begrenzt zu sein pflegt oder wenn sie im Voraus vertraglich begrenzt ist. 

Dies gilt auch dann, wenn die kurzfristige Beschäftigung die Voraussetzungen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung erfüllt. 

Eine zeitliche Beschränkung der Beschäftigung nach ihrer Eigenart ist gegeben, wenn sie sich vorausschauend aus der Art, dem Wesen oder dem Umfang der zu verrichtenden Arbeit ergibt. Wird die Beschäftigung jedoch berufsmäßig ausgeübt und übersteigt ihr Entgelt 450,00 Euro im Monat, ist eine kurzfristige Beschäftigung ausgeschlossen. 

Prüfung der Berufsmäßigkeit
Berufsmäßigkeit liegt vor, wenn die Beschäftigung von wirtschaftlicher Bedeutung für den Arbeitnehmer ist. Bei Personen, die Leistungen der Arbeitsförderung beziehen oder bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend gemeldet sind, wird daher Berufsmäßigkeit unterstellt.

Beschäftigungen, die nur gelegentlich  ausgeübt werden, sind grundsätzlich von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung und daher als nicht berufsmäßig anzusehen. Dies kann beispielsweise zwischen Schulabschluss und beabsichtigter Fachschulausbildung bzw. beabsichtigtem Studium, auch wenn die Fachschulausbildung oder das Studium durch gesetzliche Dienstpflicht hinausgeschoben wird, der Fall sein. Gleiches gilt für kurzfristige Beschäftigungen die neben einer Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt von regelmäßig mehr als 450 Euro im Monat (Hauptbeschäftigung), neben einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr, neben dem Bezug von Vorruhestandsgeld oder neben dem Bezug einer Altersvollrente ausgeübt werden.

Kurzfristige Beschäftigungen zwischen Schulentlassung und Ableistung eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres werden dagegen berufsmäßig ausgeübt. Dies gilt auch, wenn nach der Ableistung des freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres voraussichtlich ein Studium aufgenommen wird.

Zeitgrenzen der kurzfristigen Beschäftigung
Von dem Zweimonatszeitraum ist nur dann auszugehen, wenn die Beschäftigung an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt wird. Bei Beschäftigungen von regelmäßig weniger als fünf Tagen in der Woche ist bei der Beurteilung auf den Zeitraum von 50 Arbeitstagen abzustellen.

Bei einer Zusammenrechnung von mehreren Beschäftigungszeiten treten an die Stelle des Zweimonatszeitraums 60 Kalendertage. Dies gilt nicht, wenn es sich bei den einzelnen Beschäftigungszeiten jeweils um volle Kalendermonate handelt. Sind bei einer Zusammenrechnung Zeiten, in denen die Beschäftigung regelmäßig an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt wurde, und Beschäftigungszeiten mit einer Arbeitszeit an weniger als fünf Tagen in der Woche zu berücksichtigen, dann ist einheitlich von dem Zeitraum von 50 Arbeitstagen auszugehen.

Mehrere Beschäftigungen
Bei der Prüfung, ob die Zeiträume von zwei Monaten oder 50 Arbeitstagen überschritten werden, sind die Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen zusammenzurechnen, unabhängig davon, ob sie geringfügig entlohnt oder mehr als geringfügig entlohnt sind. Dies gilt auch dann, wenn die einzelnen Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern ausgeübt werden. Es ist jeweils bei Beginn einer neuen Beschäftigung zu prüfen, ob diese zusammen mit den schon im laufenden Kalenderjahr ausgeübten Beschäftigungen die maßgebende Zeitgrenze von zwei Monaten bzw. 50 Arbeitstagen überschreitet.

Beginnt eine Beschäftigung in einem Kalenderjahr, in dem die maßgebende Zeitgrenze zusammen mit Vorbeschäftigungen bereits überschritten ist, liegt für die gesamte Dauer der Beschäftigung keine Kurzfristigkeit vor, auch nicht für die verbleibende Zeit im neuen Kalenderjahr. Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Beschäftigung erfolgt nicht. Sind zum Zeitpunkt der Beurteilung der kalenderjahresübergreifenden Beschäftigung die Zeitgrenzen unter Anrechnung von Vorbeschäftigungen noch nicht erreicht, bleibt die Beschäftigung versicherungsfrei, wenn sie auf nicht mehr als zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage befristet ist.

Überschreiten der Zeitgrenzen
Überschreitet eine kurzfristige Beschäftigung entgegen der ursprünglichen Erwartung die angegebene Zeitdauer, so tritt vom Tage des Überschreitens an Versicherungspflicht ein, es sei denn, dass die Merkmale einer geringfügig entlohnten Beschäftigung vorliegen, also ein Arbeitsentgelt unter 450 Euro erzielt wird. Stellt sich im Laufe der Beschäftigung heraus, dass sie länger dauern wird, liegt eine kurzfristige Beschäftigung bereits ab dem Tage nicht mehr vor, an dem das Überschreiten der Zeitdauer erkennbar wird, also nicht erst nach Ablauf der zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage. Für die zurückliegende Zeit verbleibt es bei der Versicherungsfreiheit.

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